Neuer Bundesverkehrswegeplan entsteht mit „guter Bürgerbeteiligung“

Bei der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015 will Verkehrs­minister Peter Ramsauer (CSU) die Öffentlichkeit stärker als bisher üblich einbeziehen.

Dies soll nach den Empfehlungen erfolgen, die im Entwurf eines „Handbuchs für gute Bürgerbeteiligung“ bei Verkehrsprojekten niedergelegt sind. Auch dieser Entwurf steht vor seiner Verabschiedung öffentlich zur Diskussion, wie der Politiker am Mittwoch, 13. Juni, in Berlin erklärte.
Informationen sollen demnach prozessbegleitend veröffentlicht werden. Bereits die Grundkonzeption und Bewertungsmethodik würden veröffentlicht, zunächst im Entwurf, so dass Bürger und Verbände ihre Anregungen frühzeitig einbringen können.