Hofreiter: PBefG-Novelle in dieser Legislaturperiode ungewiss

Der Verkehrspolitiker Toni Hofreiter (Grüne) hat Zweifel geäußert, ob eine PBefG-Novelle noch in dieser Legislaturperiode gelingen kann.

Bei der Anhörung im Verkehrsausschuss zur PBefG-Novelle (ÖPNV aktuell 18/12) hätten Experten und Politiker weitgehend übereinstimmend eine Fernbusliberalisierung befürwortet, stellt der der Ausschussvorsitzende in seinem jüngsten verkehrspolitischen Newsletter fest.
„Zuständigkeiten und Modalitäten von Genehmigungen im ÖPNV dagegen bleiben strittig. Ungewiss ist daher, ob und in welcher Form das Gesetzesvorhaben in dieser Legislaturperiode weiter verfolgt wird.“