Mittel für grüne Mobilitätspläne

Kommunen erhalten im Rahmen des Programms „nachhaltig.mobil.planen” des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) erneut Zuschüsse, um nachhaltige Mobilitätspläne zu entwickeln.

Antragsskizzen können bis zum 19. Juli 2024 eingereicht werden. Hintergrund der Förderung ist die EU-Verordnung für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V). Die überarbeitete Fassung sieht verpflichtende „nachhaltige urbane Mobilitätspläne“ auf Basis der Leitlinien für „Sustainable Urban Mobility Plans“, kurz: SUMPs, für die städtischen Knoten im TEN-V-Netz vor. Die EU-Staaten wiederum sollen dafür Unterstützungsprogramme auflegen. Gefördert werden kommunale Projekte mit einer Laufzeit bis zum 30. Juni 2027. Der Basisfördersatz liegt bei 65 Prozent. Für finanzschwache Kommunen kann die Quote auf 80 Prozent aufgestockt worden. Gefördert werden auch „prozessbegleitende Maßnahmen“ wie Verkehrsmodellierungen oder Beteiligungsverfahren.

Parallel in Arbeit ist als Teil der Unterstützungsprogramms eine Studie, auf deren Basis ein „Indikatorensystem zur nachhaltigen urbanen Mobilität“ entwickelt werden soll. Abgeschlossen ist zudem eine Bestandsanalyse zum Status quo von SUMPs in Deutschland.

Ein erster Förderaufruf für grüne Mobilitätskonzepte war im September 2023 ergangen. 17 Vorhaben wurden mit zusammen rund 5,2 Mio Euro bezuschusst. Umgesetzt wurden in der Regel Verkehrserhebungen, Analysen des Modal Split, meist mit Blick auf die erstrebten Verlagerungen auf kollektive Mobilitätformen beziehungsweise den Umweltverbund. (dhe)

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