Frankreich kündigt für den Herbst Eckpunkte einer neuerlichen Bahnreform an

Am Ende der Sommerpause hat die rot-grüne Regierung in Frankreich ihre Arbeitsschwerpunkte vorgestellt und dabei angekündigt, „in den nächsten Monaten“ ihre Vorstellungen zur Reform der Verkehrsmärkte zu konkretisieren. Ihr Kennzeichen soll ein neues „Denken von

Infrastruktur und Verkehrsdiensten“ sein, teilte das Kabinett dabei mit. Ende September, Anfang Oktober kann demnach mit den Grundzügen einer Novelle und 2013 mit einem Gesetz gerechnet werden.

Die Gewerkschaften haben starken Einfluss auf die Regierung, allerdings sieht sie sich auch mit einem Bahndefizit konfrontiert, das nach Angaben von "Les èchos“ jährlich um etwa 1 Mrd. EUR wächst.
Im vergangenen Jahr, also noch unter der Mitte-rechts-Vorgängerregierung, haben sich Politik, Verwaltung und Branche im Rahmen der Assises du Ferroviaire (AF) (etwa: „Bahnplenum“) auf Eckpunkte verständigt.
Dabei wurden Sozialstandards für notwendig erachtet, sollte der SPNV ab 2014 oder 2015 in den Wettbewerb überführt werden. Aber auch eine Modernisierungsinitiative und ein Runder Tisch von Industrie, Betreibern, Bestellern und Kunden verabredet. Dieser ist zwischenzeitlich unter dem Namen Fer de France an den Start gegangen (ÖPNV aktuell 38/12).

Mehr zu dem Thema finden Abonnenten von <link external-link external link in new>ÖPNV aktuell in Ausgabe 71/12.

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