Etappensieg für SPNV-Besteller im Markenstreit mit der DB

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Löschung der auf die Deutsche Bahn (DB) eingetragenen Wortmarke „S-Bahn“ beschlossen. Das teilt der Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) mit, der die Löschung beantragt hatte (ÖPNV aktuell 13/10).

Mit anderen SPNV-Bestellern ist der Kommunalverband der Auffassung, dass „S-Bahn", „Regional-Express" und „Regionalbahn" Allgemeingut darstellen und als Gattungsbegriffe nicht individuell schützbar sind. Der ZVNL will die geplante Marke „Mitteldeutsche S-Bahn Mitteldeutschland" lizenzfrei nutzen. Bundesweit könnten die Aufgabenträger Zahlungen in Millionenhöhe einsparen.

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