Bundesrechnungshof: DB wird durch Verkehrsministerium nicht ausreichend gesteuert

Zu diesem Fazit kommt laut Medienberichten der Bundesrechnungshof (BRH) in einem bislang unveröffentlichten Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Dem Bericht zufolge gab die Leitungsebene des Ministeriums den Interessen der DB an wichtigen Stellen nach. Der Bundesrechnungshof spricht von einem „strategischen Vakuum“ seitens des Bundes, das die DB ausfülle. So habe es Wissings Haus etwa versäumt, die neue gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte DB InfraGO „von Konzerninteressen zu entflechten“, auch eine personelle Unabhängigkeit von der DB AG sei nicht gelungen. Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums wies die Kritik des BRH "mit aller Entschiedenheit" zurück. Die Steuerung der Bahn erfolge "sehr engmaschig durch ein hervorragend arbeitendes Steuerungsgremium". Alle Ziele des Bundes würden von der Bahn pünktlich umgesetzt. Die Korridorsanierung sei erfolgreich gestartet und laufe komplett nach Plan. (jb/mab)