Ja zu Planungsvorrat für Bahnprojekte

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am 13. November beschlossen, ab dem Jahr 2016 einem mit 100 Mio Euro dotierten Planungsvorrat für Neu- und Ausbauprojekte auf der Schiene zu ermöglichen. Die Allianz pro Schiene zeigt sich über den Schritt erfreut.

Geschäftsführer Dirk Flege: „Die Politik hat damit endlich einen Systemfehler beseitigt, der regelmäßig
für einen ungleichen Abfluss der Investitionsmittel bei Schiene und Straße geführt hat.“ Während die
Straße unter staatlicher Verwaltung „eine Fülle an fertig geplanten Vorhaben in der Schublade hat“, habe die Deutsche Bahn seit der Bahnreform unter einer Art „Planungs-Bremse“ gelitten.

Flege ist überzeugt, dass der nun beschlossene Weg die „altbekannten Probleme beim Mittelabfluss“
lindern wird. Der Bund habe ab sofort die Möglichkeit, die finalen Planungsphasen wichtiger Projekte
vorzufinanzieren, so dass die DB einen Planungsvorrat aufbauen könne. Ohne einen solchen Fundus baureifer Projekte habe es bisher leicht passieren können, dass Haushaltsmittel für die Schiene nicht abflossen. „Nach dem Wegfall dieses Hemmschuhs rechnen wir mittelfristig mit mehr Kapazitäten im Netz“, erklärt der Geschäftsführer. (mab)