Am 20. September will der Städtetag öffentlich diskutieren, „worauf es jetzt für die Kommunen im ÖPNV ankommt“. Bis dahin erwartet Verkehrsreferent Oliver Mietzsch, dass ein Referentenentwurf aus dem Verkehrsministerium zur PBefG-Novelle vorliegt. Ein erster Arbeitsentwurf ist jetzt bekannt geworden.

Auf dem Seminar in Essen möchte der Städtetag gemeinsam mit dem Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung (VHW) insbesondere für ÖPNV-Aufgabenträger beleuchten, wie sich die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen schon geändert haben und was an Neuerungen noch zu erwarten steht. „Wir erwarten eine lebhafte Diskussion über Handlungsstrategien und das künftige Verhältnis zwischen Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen", sagte Mietzsch zu „ÖPNV aktuell". Er geht davon aus, dass zu diesem Zeitpunkt nicht nur ein Referentenentwurf für eine PBefG-Novelle aus dem Bundesverkehrsministerium vorliegt, sondern auch bereits eine Bewertung durch den Bund-Länder-Fachausschuss (BLFA) Straßenpersonenverkehr.

Die vollständige Nachricht finden Abonnenten von ÖPNV aktuell in Ausgabe 64/10.