Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen will die ursprünglich für 2010 angesetzte Änderung des Verteilungsmodus bei der ÖPNV-Pauschale auf 2013 verschieben. Die Pauschale für den Ausbildungsverkehr, die die bisherigen Ausgleichsleistungen an die Unternehmen ablöst, soll jedoch weiterhin ab 2011 eingeführt werden. Allerdings soll sie jetzt nach einem eigenen Modus auf die Aufgabenträger verteilt und von diesen zu 100 % an die Verkehrsunternehmen weitergeleitet werden. Dies teilte das Ministerium auf Anfrage von „ÖPNV aktuell“ mit. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei an die Verbände zur Stellungnahme weitergeleitet worden.

Laut geltendem ÖPNV-Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen standen für 2011 zwei Änderungen an. Zum einen sollte die ÖPNV-Pauschale um jene Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr erhöht werden, die bisher direkt an die Unternehmen gingen. Zum anderen sollte ein neuer Verteilungsmodus für die gesamte ÖPNV-Pauschale ab 2011 noch in 2010 neu festgesetzt werden, und zwar in Abhängigkeit von den Betriebsleistungen, der Fläche und der Einwohnerzahl bei den Aufgabenträgern.

Die vollständige Nachricht finden Abonnenten von ÖPNV aktuell in Ausgabe 67/10.