In der nächsten Sitzung des BLFA-Arbeitskreises „PBefG“ wollen die kommunalen Spitzenverbände ausführlich begründen, warum ÖPNV in Deutschland in die ausschließliche Zuständigkeit der Aufgabenträger wandern soll. Im Vorfeld kritisieren sie das VDV/BDO-Eckpunkte­papier als einseitig und von Unternehmensinteressen geleitet. Einen „Kompromiss“ im Vorfeld schließt der Städtetag aus.

Für nächste Woche hat der Arbeitskreis PBefG-Novelle des Bund-Länder-Fachausschusses (BLFA) Straßenpersonenverkehr die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände eingeladen, ihre Position ausführlich darzulegen. Im Vorfeld haben der Städtetag, der Landkreistag sowie der Städte- und Gemeindebund schon einmal schriftlich dargelegt, wie wenig sie von den Formulierungen, die der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) auf Basis ihres „Eckpunktepapiers" vorgelegt haben (ÖPNV aktuell 46, 44/10), überzeugt sind.

Die vollständige Nachricht finden Abonnenten von ÖPNV aktuell in Ausgabe 60/10.